Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Webinaris GmbH, Bussardstr. 5.2, 82166 Gräfelfing (im Folgenden „WEBINARIS“, „wir“ oder „uns“ genannt).

§1 Übersicht

(1) Wir sind in den folgenden Geschäftsbereichen tätig:

a) Im Geschäftsbereich „Ausbildung“ vertreiben wir Bücher und Kurse.
b) Im Geschäftszweig „Software“ bieten wir verschiedene Online-Plattformen an.

(2) Definitionen

a) „OP-Webinaris“ bezeichnet die Online-Plattform WEBINARIS.
b) „OP-Membado“ bezeichnet die Online-Plattform Membado.
c) „Anwender“ sind Personen, die eine unserer Online-Plattformen einsetzen.
d) „Teilnehmer“ sind Personen, welche die von Anwendern in unseren Online-Plattformen bereitgestellten Inhalte konsumieren.
e) „Nutzer“ sind Anwender und Teilnehmer.
f) „Fair Use Kontingent“ ist der üblicherweise zu erwartende Nutzungsumfang unlimitiert bereitgestellter Funktionen.

§2 Regelungen für den Geschäftsbereich „Ausbildung“

(1) Die Auslieferung von Produkten erfolgt grundsätzlich erst nach dem Zahlungseingang beim Händler.

(2) Wir behalten uns folgendes Recht vor:

a) Das Recht auf zumutbare Teillieferungen oder zumutbare Ersatzlieferungen.
b) Das Recht, die Inhalte und den Umfang von digitalen Produkten, wie beispielsweise Video-Kursen, nachträglich anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken.
c) Das Recht auf Rücktritt aus wichtigem Grund.

(3) Bei sämtlichen bereitgestellten Inhalten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Es ist insbesondere verboten, diese Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

(4) Es ist verboten, Inhalte, auf die Sie in einem Mitgliederbereich Zugriff haben, abzuspeichern. 

(5) Es ist verboten, Dritten Zugriff auf einen bereitgestellten Mitgliederbereich oder die darin verfügbaren Inhalte zu gewähren. Sie sind dazu verpflichtet, ein sicheres Kennwort zu verwenden und zu verhindern, dass Dritte Zugriff darauf erhalten. 

(6) Bei Zuwiderhandlung der Abschnitte (3), (4) und (5) behalten wir uns das Recht vor, sämtliche Inhalte für Sie sofort und ersatzlos zu sperren. Eine Rückerstattung bezahlter Leistungen ist in diesem Fall ausgeschlossen. Außerdem behalten wir uns das Recht vor, Schadensersatz geltend zu machen.

§3 Regelungen für den Geschäftsbereich „Software“

(1) WEBINARIS behält sich vor, den Funktionsumfang von Online-Plattformen ohne Ankündigung und ohne die Nennung von Gründen zu ändern. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bereitstellung neuer Funktionen und die Deaktivierung von Funktionen, die aufgrund technischer oder wirtschaftlicher Gegebenheiten nicht mehr zur Verfügung gestellt werden können.

(2) WEBINARIS stellt sämtliche Online-Plattformen im Rahmen einer Fair Use Policy zur Verfügung. Das bedeutet, dass unlimitiert bereitgestellte Funktionen nur in Höhe einer üblicherweise erwarteten Nutzung verwendet werden dürfen. 

(3) Sämtliche Online-Plattformen sind jeweils nur für den Käufer oder Account-Inhaber lizenziert. Es ist verboten, Accounts gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder Inhalte oder Prozesse Dritter in einem Account abzubilden. 

(4) Die Inhalte, welche durch eine Online-Plattform von WEBINARIS vermittelt werden, stammen ausschließlich vom Anwender. WEBINARIS stellt lediglich die Technik und die Plattform sowie gegebenenfalls weitere unterstützende Dienstleistungen zur Verfügung.

(5) WEBINARIS erstellt, wartet und unterhält die Online-Plattformen, agiert jedoch nicht selbst als Vermittler zwischen Nutzern. 

(6) Vom Vertragsgegenstand ausgenommen sind in die Online-Plattformen eingebundene Dienste/Anwendungen Dritter, mit denen ein gesondertes Vertragsverhältnis besteht.

(7) Pflichten der Anwender

a) Die Anwender sind für sämtliche Daten, Prozesse und Inhalte, die sie in einer Online-Plattform hinterlegen, erstellen oder generieren, selbst verantwortlich. 
b) Die Anwender garantieren WEBINARIS hiermit, dass sämtliche Daten, Prozesse und Inhalte mit deutschem Recht in Einklang stehen und keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere nicht gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Geschmacksmuster, Patente, Designs, Gebrauchsmuster, Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen und auch keinen Wettbewerbsverstoß beinhalten oder gegen das Datenschutzrecht verstoßen und auch keine strafrechtlich relevanten Inhalte aufweisen.
c) Die Anwender verpflichten sich ferner, keine gewaltverherrlichenden oder pornographischen Inhalte vorzuhalten.
d) Alleiniger Verantwortlicher für sämtliche personenbezogenen Daten, die Anwender in einer Online-Plattform hinterlegen, sind die Anwender. Die Anwender verpflichten sich dazu, sich bei der Verarbeitung der Daten an die jeweils gültige Rechtslage zu halten und insbesondere die jeweils gültigen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

(8) Rechteeinräumung – Lizenz

Der Anwender räumt WEBINARIS das örtlich unbeschränkte Recht ein, sämtliche Inhalte zu speichern, zu bearbeiten (insbesondere durch Umformatierung von Videos) und diese Teilnehmern im Rahmen der Vertragserfüllung, namentlich beispielsweise zur Bereitstellung von Webinaren, zur Verfügung zu stellen. Die vorstehende Rechteübertragung ist zeitlich beschränkt auf die Dauer, während der der Anwender einen Account bei der jeweiligen Online Plattform hat.

(9) Garantie der Rechteinhaberschaft

a) Der Anwender garantiert, dass er Inhaber der für das Einstellen von Inhalten in den Online-Plattformen notwendigen Rechte ist und dass es ihm rechtlich möglich ist, WEBINARIS die in vorstehendem Absatz genannten Rechte wirksam einzuräumen. 
b) Der Anwender garantiert ferner, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die der vertragsgegenständlichen Rechtseinräumung entgegenstehen könnten. Der Anwender garantiert, dass durch die Verwendung der Inhalte im Rahmen dieses Vertrags keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass etwa abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung der Inhalte einverstanden sind. 

(10) Freistellung gegenüber Ansprüchen Dritter

Der Anwender stellt WEBINARIS von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Wettbewerbs-, gewerblicher Schutzrechte wie insbesondere Marken-, Geschmacksmuster-, Design, Gebrauchsmuster und Patentrecht, Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, sowie wegen strafrechtlich relevanter Handlungen die gegen WEBINARIS, deren Geschäftsführer, Gesellschafter und/oder Angestellte im Zusammenhang mit der Nutzung einer Online-Plattform von WEBINARIS durch den Anwender erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. 

Gleiches gilt im Hinblick auf Ansprüche wegen Verstoßes gegen das Verbot, gewaltverherrlichende oder pornographische Inhalte vorzuhalten.

Der Anwender verpflichtet sich hiermit, eine ihm bekanntwerdende Erhebung von Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit der Nutzung einer Online-Plattform von WEBINARIS stehen, WEBINARIS unverzüglich in Textform anzuzeigen. WEBINARIS ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung ihrer Rechte vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz angemessener Kosten, die WEBINARIS durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.

(11) Verbot technischer Beeinflussung

Der Nutzer muss jegliche Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb einer Online-Plattform von WEBINARIS oder die dahinterstehende technische Infrastruktur und deren Funktionen/Zugriffsmöglichkeiten zu manipulieren, zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

a) die Verwendung von Viren, Robots, SPAM, Würmern, Trojanern oder Ähnlichem in Verbindung mit der Nutzung einer Online-Plattform von WEBINARIS;
b) das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung einer Online-Plattform von WEBINARIS erforderlich ist.

(12) Haftungsfreistellung bei Serverausfall oder technischen Problemen

Den Nutzern ist bekannt, dass es trotz regelmäßiger Wartung zu einem Serverausfall oder technischen Problemen kommen kann. Durch einen Serverausfall oder technische Probleme können gegebenenfalls Daten verloren gehen. Nutzern wird daher zu einer externen Datensicherung geraten, für die Nutzer selbst verantwortlich sind. Denkbar ist auch, dass beispielsweise einzelne Webinare nicht zum festgesetzten Zeitpunkt durchgeführt werden können oder andere Funktionen nicht oder nur eingeschränkt funktionieren. Sollte es zu einer Beeinträchtigung auf Grund eines Serverausfalls oder technischer Probleme kommen, haftet WEBINARIS nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(13) Technische Voraussetzungen für die Nutzung von Online-Plattformen von WEBINARIS 

Für die Nutzung als Anwender wird

a) ein Laptop oder Desktop PC mit einem aktuellen Betriebssystem und einer aktuellen Version von Google Chrome oder Mozilla Firefox und
b) eine stabile Internetverbindung mit ausreichender Bandbreite für die angewandten Funktionen und
c) ausreichend freier Arbeitsspeicher sowie ein ausreichend leistungsfähiger Prozessor für die angewandten Funktionen benötigt.

Für die Nutzung als Teilnehmer wird

a) ein Laptop oder Desktop PC mit einem aktuellen Betriebssystem oder ein Tablet PC oder Smartphone mit einer aktuellen Version von iOS oder Android und einer aktuellen Version von Google Chrome, Mozilla Firefox, Opera, Internet Explorer, Microsoft Edge oder Safari und
b) eine stabile Internetverbindung mit ausreichend Bandbreite für die angewandten Funktionen und
c) ausreichend freier Arbeitsspeicher sowie ein ausreichend leistungsfähiger Prozessor für die angewandten Funktionen benötigt.

(14) Die Installation von nicht unterstützter Zusatzsoftware (u.a. Pop-Up-Blocker, Werbeblocker o.ä.) sowie nicht unterstützte Einstellungen am Betriebssystem, im Browser oder anderer installierter Software können zu eingeschränkter Funktionalität führen.

(15) Beendigung der Leistungsvereinbarung durch WEBINARIS

WEBINARIS behält sich das Recht vor, Mitgliedschaften von Anwendern bei einer Online-Plattform von WEBINARIS jederzeit, fristlos und ohne Ankündigung durch WEBINARIS zu beenden. Dies gilt insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass der Anwender gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.

Dies gilt jedoch auch dann, wenn der Anwender seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Händler nicht oder nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig nachkommt oder das Abonnement einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft beendet ist.

(16) Sperrung und Löschung von Daten und Inhalten

WEBINARIS ist jederzeit berechtigt, einzelne oder sämtliche Daten oder Inhalte, die von Anwendern in einer Online-Plattform generiert oder gespeichert wurden, zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

Dies gilt jedoch auch dann, wenn der Anwender seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Händler nicht oder nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig nachkommt oder das Abonnement einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft beendet ist. Eine Herausgabe der Inhalte, einschließlich der hinterlegten personenbezogenen Daten, ist danach nicht mehr möglich.

Anwender haben in den Online-Plattformen die Möglichkeit, sämtliche Daten und Inhalte eigenständig zu löschen.

§4 Regelungen für die OP-Webinaris

(1) Leistungsumfang 

WEBINARIS stellt mit der OP-Webinaris eine Online-Plattform zur Veranstaltung von Webinaren zur Verfügung.

Webinare sind dabei Inhalte, die von Anwendern über das Internet vermittelt werden. Diese Inhalte werden von Teilnehmern konsumiert.

§5 Regelungen für die OP-Membado

(1) Leistungsumfang 

WEBINARIS stellt mit der OP-Membado eine Online-Plattform zur Bereitstellung zugangsgeschützter Mitgliederbereiche und zur Verwaltung von Kontakten zur Verfügung. 

Mitgliederbereiche sind dabei zugangsgeschützte Internetseiten, die von Anwendern erstellt und eingerichtet werden. Anwender gewähren Teilnehmern Zugang zu diesen Mitgliederbereichen.

§6 Vertragsschluss

(1) Unsere kostenpflichtigen Produkte und Dienstleistungen können Sie bei dem Händler DigiStore24 GmbH (In der Kalenberger Graben 7, 31141 Hildesheim, im Folgenden DigiStore24) erwerben. Ihr Vertragspartner ist der jeweilige Händler. Die Erbringung der Leistung basiert auf den AGBs des Händlers, welche Sie auf der Bestellseite einsehen, ausdrucken und speichern können.

(2) Sofern wir kostenlose Produkte oder Dienstleistungen anbieten, sind wir Ihr Vertragspartner. 

§7 Haftung, Haftungsbeschränkung

Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von WEBINARIS oder Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von WEBINARIS haftet WEBINARIS nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§8 Datenschutz

Der Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten ist in der WEBINARIS Datenschutzerklärung geregelt.

§9 Vertragsübernahme

WEBINARIS ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 4 Wochen, nachdem sie dem Nutzer mitgeteilt wurde, wirksam. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.

§10 Plattform für Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

WEBINARIS ist jedoch weder verpflichtet, noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (OS-Plattform oder im Sinne des § 36 VSBG)

§11 Änderungsbefugnis

Änderungen dieser AGB sind mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen möglich.

§12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage ist Köln, wenn der Nutzer Kaufmann ist oder über keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland verfügt.

§13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

§14 Sprachfassung

Die englische Übersetzung dient ausschließlich Ihrem Komfort. Im Falle von Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Sprachfassung geht die deutsche Sprachfassung vor.


Stand: Dezember 2020

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